50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015
Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) der InWEnt gGmbH und die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG21 NRW) führen gemeinsam das Projekt „50 Kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ durch. Unterstützt wird das Projekt durch einen Präsidiumsbeschluss des Deutschen Städtetages sowie den Deutschen Städte- und Gemeindebund und den Landkreistag NRW. Ziel ist es, dass deutsche Kommunen mit Regionen und Kommunen in Entwicklungs- und Schwellenländern gemeinsame Handlungsprogramme zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung entwickeln.Ausgangslage und Hintergrund
Auf der 11. Bundeskonferenz der Kommunen und Initiativen (BUKO) wurde im Juni 2009 in München durch die kommunalen Akteure ein deutliches Signal für weitere Ziele und Handlungsempfehlungen im Schwerpunkt „Klima in der Entwicklungspolitik“ erarbeitet.
Bis zum Jahr 2015 sollen mindestens 50 deutsche Kommunen Klimapartnerschaften für eine nachhaltige Entwicklung im Rahmen von langfristigen kommunalen Partnerschaften aufbauen.
Eine Vorstudie der LAG21 und der SKEW hat ergeben, dass es 122 Kommunen in Deutschland gibt, die bereits eine Entwicklungspartnerschaft eingegangen sind und gleichzeitig zumindest ein Kriterium erfüllen, das Sie als Klimaschutzkommune auszeichnet (z.B.: Covenant of Mayor Town oder Unterzeichner der MDG-Erklärung). Davon erfüllen ungefähr die Hälfte der Kommunen sogar mehrere Klimaschutzkriterien.
Zielstellung
Das Projekt zielt darauf ab, die schon bestehenden Städtepartnerschaften zu erweitern und im Anschluss neue Klima-Städtepartnerschaften aufzubauen. Die Ausgangssituation ist dadurch geprägt, dass die Entwicklungs- und Schwellenländer und somit auch ihre Kommunen und Regionen nach den internationalen Klimaschutzzielen ihren CO2-Ausstoß um 15-30% minimieren wollen und zudem erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, um den Folgen des Klimawandels zu begegnen. Strategische und integrierte Klimaschutz und Klimaanpassungskonzepte, die sich auf Regionen oder einzelne Kommunen beziehen, sind bisher kaum bekannt. Insbesondere eine Integration der Sektoren Industrie, Gewerbe-Handel-Dienstleistungen, Verkehr, öffentliche und private Haushalte wird nicht vollzogen. Ferner fehlt es in den Partnerländern an Mechanismen zur Bilanzierung der CO2-Emissionen und zur Entscheidungsfindung welche Stadtentwicklungsprojekte hinsichtlich der Auswirkungen des Klimawandels zukünftig prioritär umgesetzt werden sollen und können. Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen werden bisher eher auf der Projektebene 2 durchgeführt, ohne dass es eine prinzipielle Auseinandersetzung und eine strategische und langfristige Maßnahmenplanung gibt.
Maßnahmen
Im Projekt soll gemeinsam mit den kommunalen Akteuren aus Deutschland und ihren Partnerkommunen ein bilaterales Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept als eine wissenschaftlich fundierte Handlungsmatrix erarbeitet werden, die unterschiedliche Ziele und Maßnahmen zu Klimaschutz und -anpassung über die Handlungssektoren Industrie, Gewerbe-Handel-Dienstleistungen, Verkehr, öffentliche und private Haushalte beschreiben kann. Die Handlungsmatrix soll idealer Weise in die kommunalen Partnerschaftskonzeptionen einfließen. Die Kompetenz deutscher Kommunen und NRO wird durch Politikberatung, Wissenstransfer, capacity building und good governance-Methoden gewinnbringend für die Partner im Süden bzw. Osten angeboten. Gleichzeitig werden die deutschen Kommunen von den Erfahrungen ihrer Partnerstädte profitieren. Für eine kontinuierliche Unterstützung wird ein Fachbeirat eingerichtet, der die Vernetzungsarbeit durch sein breit gefächertes Know-how unterstützt.
Zur Intensivierung des Erfahrungsaustauschs sowohl zwischen den deutschen Kommunen als auch mit ihren Partnern in Entwicklungs- und Schwellenländern sollen regelmäßig nationale und internationale Workshops und Konferenzen durchgeführt werden. Angestrebt wird zudem die Entsendung von Experten. Eine internationale Klimapartnerschaftskonferenz ist in diesem Zusammenhang geplant, sowie die Einbindung in die Rio+20 Begegnungen, die im Jahr 2012 stattfinden werden. Als Zielgruppe für das Projekt werden insbesondere Akteure aus Politik und Verwaltung sowie ausgewählte zivilgesellschaftliche Akteure in den jeweiligen Partnerstädten mit einbezogen.
- Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21 NRW)
- Teilprojekt "Bildungsklima für kommunale Partnerschaften" (01.06.2010 – 31.12.2010)
- Gemeinsam gegen den Klimawandel. Kommunale Partnerschaften sollen mehr an Zukunftsfragen arbeiten. In: welt-sichten 11/2010
- Termin-Nachlese, 22.06.2010, Bonn: Die Zeit des Wartens ist vorbei! Workshop "50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015"
50 Kommunale Klimapartnerschaften bis 2015 - Vorstudie. (pdf, 0,8 MB) - Dokumentation der Bundeskonferenz 2009 (pdf, 0,7MB)
Ansprechpartner:
Für die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V.:
Dr. Klaus Reuter, k.reuter@lag21.de
Fon 0231-936960-11
Für die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW)/InWEnt gGmbH:
Dr. Stefan Wilhelmy, stefan.wilhelmy@inwent.org
Fon 0228-4460-1774