Kommunale Klimapartnerschaften

Kommunale Klimapartnerschaften (Logo). Copyright InWEnt gGmbhDas Projekt „50 Kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ wird von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) der Engagement Global gGmbH in Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21 NRW) durchgeführt. Auftraggeber ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Der Deutsche Städtetag (DST), der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Deutsche Landkreistag unterstützen das Projekt. Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat im Februar 2010 und im April 2013 Beschlüsse zur Unterstützung des Projektes gefasst.

Langfristige kommunale Partnerschaften

Klimapartner tauschen Ideen aus. Foto: Andreas GrasserZur 11. Bundeskonferenz der Kommunen und Initiativen trafen sich kommunale Akteure 2009 in München. Dort setzten sie ein deutliches Signal mit dem Schwerpunkt "Klima in der Entwicklungspolitik", indem sie konkrete Ziele identifizierten und Handlungsempfehlungen erarbeiteten: Bis zum Jahr 2015 sollen demnach mindestens 50 deutsche Kommunen Klimapartnerschaften für eine nachhaltige Entwicklung aufbauen.

Die entsprechende Vorstudie der LAG 21 NRW und der SKEW ergab, dass es 122 Kommunen in Deutschland gibt, die bereits eine Entwicklungspartnerschaft eingegangen sind und gleichzeitig zumindest ein Kriterium erfüllen, das Sie als Klimaschutzkommune auszeichnet, zum Beispiel als Unterzeichner des Konvents der Bürgermeister oder der Millenniumerklärung der Kommunen. Ungefähr die Hälfte dieser Kommunen erfüllen sogar mehrere Kriterien.

Viele Kommunen im globalen Süden verfügen über weitreichende Erfahrungen im Bereich Klimafolgenanpassung und berücksichtigen den Klimawandel bereits in kommunalen Planungsprozessen. Zudem beteiligen sie sich an regionalen und internationalen Netzwerken und Initiativen. Das Potential der Kommunen in Nord und Süd soll im Projekt „50 Kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ ausgeschöpft werden. Das Projekt fördert den Austausch von kommunalen Akteuren und zeichnet sich dabei durch die Fokussierung auf die direkte Zusammenarbeit zweier Partnerkommunen aus. Wichtige Prinzipien sind dabei die Zusammenarbeit auf Augenhöhe, das gegenseitige Lernen und die gemeinsame Verantwortung für Erarbeitung und Umsetzung der Handlungsprogramme.

Zielsetzung

Der Grundgedanke des Projekts „50 Kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ ist es, die fachliche Zusammenarbeit deutscher Städte mit Kommunen im globalen Süden in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung zu initiieren und/oder zu stärken. Die Themen sollen dabei systematisch in die bestehende kommunale Partnerschaftsarbeit integriert werden. Dazu erarbeiten die kommunalen Partnerschaften konkrete und gemeinsame Handlungsprogramme mit Zielen, Maßnahmen und zugewiesenen Ressourcen für Klimaschutz und Klimaanpassung.

Zielgruppe des Projekts sind Akteure aus Kommunalverwaltung und -politik sowie ausgewählte zivilgesellschaftliche Akteure in den jeweiligen Partnerstädten. Hierbei sind unterschiedliche Fachbereiche wie Internationales/Partnerschaftsarbeit sowie Umwelt/Klima und Lokale Agenda angesprochen.

Ablauf des Projekts

Delegationen aus La Paz und Linares besichtigen die Kläranlage Salierweg in Bonn. Foto: Verena Schwarte, Bundesstadt BonnDas Gesamtprojekt wird in mehreren Phasen durchgeführt, in denen die kommunalen Partnerschaften jeweils circa anderthalb Jahre intensiv begleitet werden. An den bereits abgeschlossenen ersten drei Projektphasen haben insgesamt 32 Klimapartnerschaften teilgenommen und bilaterale Handlungsprogramme zu Klimaschutz und Klimaanpassung vorgelegt. An der Pilot- und 3. Phase waren 18 Klimapartnerschaften zwischen deutschen Kommunen und ihren afrikanischen Partnern beteiligt. In der zweiten Phase haben 14 Partnerschaften mit Kommunen in Lateinamerika und der Karibik die gemeinsamen Handlungsprogramme erarbeitet.

An der Anfang 2015 angelaufenen 4. Phase sind wiederum 10 Partnerschaften deutscher und lateinamerikanischer Kommunen beteiligt. Die Klimapartnerschaften stellen Ende 2016 ihre erarbeiteten Handlungsprogramme im Rahmen eines internationalen Workshops vor. Die 5. Projektphase startete im Dezember 2015; im Fokus stehen diesmal Partnerschaften mit süd- und südostasiatischen Kommunen. Mit Beginn der 5. Phase zählt das Projekt rund 50 kommunale Klimapartnerschaften.

Leistungen der Servicestelle

Jede Phase hat eine klar definierte und strukturierte Projektorganisation mit Meilensteinen und wesentlichen Abläufen. Dazu gehören unter anderem internationale Workshops zum Auftakt und zum Abschluss. Um die Entwicklung der gemeinsamen Handlungsprogramme innerhalb der Klimapartnerschaften voran zu bringen, bieten Engagement Global/SKEW und die LAG 21 NRW den Kommunen eine Vielzahl von Leistungen an. Hierzu gehören die Finanzierung von wechselseitigen Entsendungen kommunaler Fachexperten, fachliche und methodische Beratung zu einzelnen Aspekten des Projekts sowie Netzwerktreffen der beteiligten Kommunen. Zusätzlich bietet die LAG 21 NRW für Schulklassen und außerschulische Jugendgruppen eine kostenfreie Durchführung des Planspiels „Südsicht – Ein klimapolitischer Perspektivwechsel“ an.

Handlungsprogramme als strategischer Rahmen

Die Handlungsprogramme dienen als strategischer Rahmen für die mittel- bis langfristige Ausgestaltung der Klimapartnerschaften. Sie sollen sowohl übergeordnete Ziele als auch konkrete Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung beschreiben, zum Beispiel in den Handlungsfeldern Erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Abfallmanagement, Klimafolgenanpassung und Bildungsarbeit. Sie sollten Aktivitäten in beiden Kommunen umfassen und außerdem kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen für die Umsetzung beschreiben. Die Erstellung der Handlungsprogramme erfolgt in einem partizipativen Prozess unter Beteiligung verschiedener kommunaler Akteure aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft.

Die Umsetzung der Handlungsprogramme liegt in der Verantwortung der beiden jeweils beteiligten Kommunen. Die SKEW und die LAG 21 NRW beraten die Klimapartnerschaften zur Umsetzung der Handlungsprogramme und informieren über Instrumente und Fördermöglichkeiten.
Viele Klimapartnerschaften der ersten und zweiten Projektphase haben bereits mit der Umsetzung ihrer Handlungsprogramme begonnen und nutzen dabei verschiedene Angebote der Engagement Global. So setzen einige Klimapartnerschaften Projekte im Rahmen der SKEW-Angebote „Förderprogramm für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten“ und „Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte“ um.

Teilnahme am Projekt

Die SKEW veröffentlicht für jede der Projektphasen einen Aufruf zur Interessenbekundung. Deutsche Kommunen, die bereits eine kommunale Partnerschaft pflegen oder interessiert sind eine neue Klimapartnerschaft aufzubauen, können Interessenbekundungen einreichen. Wichtigste Voraussetzung für die Teilnahme am Projekt ist die Bereitschaft mit der Partnerkommune ein gemeinsames Handlungsprogramm zu Klimaschutz und Klimaanpassung zu erstellen und langfristig zusammenzuarbeiten. Jede beteiligte Kommune unterzeichnet ein Memorandum of Understanding mit der SKEW, das die Leistungen der SKEW sowie die Erwartungen an die Kommune beschreibt.
Interessierte Kommunen können sich jederzeit für eine unverbindliche Beratung zum Projekteinstieg an die SKEW oder die LAG 21 NRW wenden.
typ: klimapartnerschaftentitel:projektbeschreibung