Studie "Kommunale Entwicklungspolitik"
Immer mehr deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise engagieren sich in der Entwicklungspolitik. Sie fassen Beschlüsse zur fairen Beschaffung, unterstützen den fairen Handel und fördern entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit. Viele Kommunen engagieren sich zudem im Rahmen kommunaler Partnerschaften mit Städten in Asien, Afrika und Lateinamerika. Vor dem Hintergrund der rasanten Verstädterung in Entwicklungsländern und der wachsenden Bedeutung der Städte im Entwicklungsprozess sowie bei der Bewältigung globaler Herausforderungen sind die Kommunen dadurch zu wichtigen Partnern und Adressaten der Entwicklungszusammenarbeit geworden. Zugleich muss die Rolle von Kommunen in den Industrieländern als Akteure der Entwicklungspolitik angesichts der veränderten Anforderungen an die Gebergemeinschaft neu überdacht werden. Die vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) in Zusammenarbeit mit der Servicestelle erstellte Studie "Kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland" soll dazu einen Beitrag leisten, indem aufbauend auf den bereits vorhandenen Forschungsergebnissen zur Rolle der Bundesländer in der Entwicklungspolitik, die Position der Kommunen in einem möglichen Mehrebenen-Ansatz der Entwicklungspolitik von Bund, Ländern und Kommunen untersucht wird. Die Studie knüpft an eine europäische Vergleichstudie der Servicestelle an und reiht sich ein in die Arbeiten des DIE zur Umsetzung der entwicklungspolitischen Wirksamkeitsagenda in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Sie liefert eine grundlegende Bestandsaufnahme zur kommunalen Entwicklungspolitik in Deutschland.
Zum einen wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen der kommunalen Entwicklungspolitik, deren politische und institutionelle Verankerung sowie die bestehenden Finanzierungsmöglichkeiten analysiert. Zum anderen wurde eine Bestandsaufnahme der entwicklungspolitischen Aktivitäten deutscher Städte, Gemeinden und Landkreise durchgeführt. In Kooperation mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Landkreistag wurden bundesweit Kommunen etwa nach Art, Umfang, Trägern, Partnern und Finanzierungsquellen befragt. Auf dieser Grundlage werden Empfehlungen unterbreitet, wie die internationale Handlungsfähigkeit der Kommunen und ihr Engagement erhöht und verbessert werden können.
Ziel der deutschen Entwicklungspolitik, das stellt diese Studie klar heraus, sollte es sein, durch konstruktive wechselseitige Einbindung eine kohärente Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Ländern und dem Bund im Bereich der Entwicklungspolitik zu ermöglichen und die Wirkung kommunalen Engagements im Sinne der Grundsätze der Paris-Erklärung weiter zu entwickeln. Die Studie "Kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland - Studie zum entwicklungspolitischen Engagement deutscher Städte, Gemeinden und Landkreise" ist Anfang März beim DIE erscheinen und kann auch über die Servicestelle kostenfrei bestellt werden.
Fröhlich, Katrin / Bernd Lämmlin (2009): Kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland: Studie zum entwicklungspolitischen Engagement deutscher Städte, Gemeinden und Landkreise. Bonn: Deutsches Institut für Entwicklungspolitik / German Development Institute (Discussion Paper 1/2009)
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