Erster internationaler Kongress zum Bürgerhaushalt
In der Welt erfolgreich – in Europa und Deutschland noch auf dem Weg dorthin?Pressemitteilung vom 20.01.2010
Was ist ein Bürgerhaushalt? Wie wird er in den Kommunen im Aus- und Inland mit Erfolg praktiziert? Zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen veranstalten die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), das Centre Marc Bloch und die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt gGmbH vom 21. bis 22. Januar 2010 im Europahaus in Berlin den ersten internationalen Kongress zu Modellen des Bürgerhaushaltes in Deutschland. Thomas Krüger, Präsident der bpb, erklärt: „Beim Bürgerhaushalt werden Bürgerinnen und Bürger aktiv an der kommunalen Entscheidungsfindung beteiligt und die Kommunen holen sich die beste Expertise, die es gibt: die der unmittelbar Betroffenen.“ Damit wird Transparenz und Bürgernähe geschaffen - gerade in Zeiten von Politikverdrossenheit und immer knapper werdender Ressourcen sind dies attraktive Ziele für jede Kommune.
Brasilianischer Beginn
1989 wurde der Bürgerhaushalt im brasilianischen Porte Alegre erstmals eingeführt. Mittlerweile gibt es in Brasilien fast 200, in ganz Lateinamerika über 1000 und weltweit über 2000 Kommunen, die den Bürgerhaushalt betreiben. In Deutschland und im europäischen Ausland ist der Anteil der Kommunen mit einem Beteiligungshaushalt eher gering. Deutschlandweit sind es derzeit nur knapp 50 Kommunen, in Berlin gibt es gleich mehrere Bezirke mit Bürgerhaushalt. Und wenngleich bei unseren europäischen Nachbarn die Zahl der engagierten Kommunen steigt, scheint doch der Erfolg des Bürgerhaushalts in den so genannten Entwicklungsländern hier nur zögerlich wiederholbar zu sein. Dazu Bernd Schleich, InWEnt Geschäftsführer: „Das Thema Korruption ist nicht nur in Porto Alegre ein alltägliches Problem, auch in Deutschland darf die Kommune nicht müde werden, dagegen zu kämpfen. Hier hat sich der Bürgerhaushalt als ein wirkungsvolles Instrument erwiesen, denn durch einen transparenteren Haushalt werden schneller Missstände aufgedeckt.“
Internationaler Austausch
Wie kann der Erfolg im globalen Süden erklärt werden? Welche Verfahren und Instrumente des Bürgerhaushalts sind auf Europa übertragbar? Im Kongress werden die namhaften internationalen Teilnehmerinnen und Teilnehmer hierzu Antworten finden. Ihr Erfahrungsaustausch wird sowohl der Internationalisierung von Kommunen dienen, als auch dem Meinungsbildungsprozess im nationalen und internationalen Kontext. Ziel ist, dass sich mehr Vertreter aus Politik, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger für die Einführung des Bürgerhaushalts in ihrer Kommune einsetzen. Dr. Carsten Herzberg, Centre Marc Bloch: „Zum ersten Mal treffen sich in Deutschland Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Kontinenten, um über Bürgerhaushalte zu diskutieren und von ihren Erfahrungen zu berichten. Es handelt sich um eine einmalige Veranstaltung, von der wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der hiesigen Bürgerhaushalte ausgehen können."
Sie sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen!
Das Europahaus befindet sich in der Stresemannstr. 92 in 10963 Berlin.
Pressekontakt:
Heike Wülfing
Freie Mitarbeiterin
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/InWEnt gGmbH
Friedrich-Ebert-Allee 40
53113 Bonn
Mobil: 0171/5400920
E-Mail: hf.wuelfing@t-online.de
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